Mehr Gleichstellung wagen – Ergebnisse der Mitgliederversammlung des Deutschen Frauenrats
Vom 16. bis 18. Juni 2023 fand die Mitgliederversammlung des Deutschen Frauenrats in Berlin statt. Auftakt bildete der Fachtag „Klimagerechtigkeit jetzt. Für eine feministische Klimapolitik!“ am 16. Juni. Als Delegierte sowie Vorstandsmitglieder nahmen Yvonne de Andrés, Meiken Endruweit und Marianne Eppelt daran teil.
Gleichstellung als Antwort
Der ersten Sitzungstag startete mit der Begrüßung durch Vorsitzende Beate von Miquel, die festhielt, dass das Motto „Mehr Gleichstellung wagen“ zwar den Koalitionsvertrag prägt, aber bislang leider noch die Umsetzung vieler feministischer Themen fehlt. Gleichstellung sei die zentrale Antwort auf die Transformationen dieser Zeit, machte von Miquel deutlich. Frauen sollen in allen Bereichen gleichgestellt beteiligt sein, partizipieren können und das impliziert natürlich auch, finanziell abgesichert zu sein.
In ihrem anschließenden Grußwort nutzte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, die Gelegenheit um auf einige der Vorhaben im Koalitionsvertrag in Sachen Gleichstellung hinzuweisen, die schon bearbeitet würden, aber eben noch nicht fertig umgesetzt sind. Sie wies außerdem darauf auf die internationale Situation von Frauenrechten und Gleichstellung hin und dem nationalen wie internationalen patriarchalen Roll-back.
BücherFrauen im Frauenrat
Die BücherFrauen gehören zur Gruppe der Berufsverbände, wie zum Beispiel auch die Digital Media Women (DMW)oder die Business and Professional Women (BPW). Diese treffen sich im Allgemeinen schon einmal vorab, um sich zu abzustimmen und auszutauschen. Insgesamt vertritt der Deutsche Frauenrat die Interessen von Frauen in 62 Verbänden gegenüber der Politik, macht also der Lobbyarbeit für Frauen. Was der Deutsche Frauenrat im letzten Jahr so gemacht hat, kann online nachgelesen werden im Jahresbericht, u. a. wurde die analog zur G7 stattfindende Konferenz W7 veranstaltet und ihr Abschlussbericht an Bundeskanzler Olaf Scholz übergeben.
Besonders spannend für die BücherFrauen war die Vorstellung des Berichts und der Ergebnisse des Fachausschusses „Intersektionalität. Strukturanalyse und Handlungsansätze im Deutschen Frauenrat“. Dessen Leitung hatte seit letztem Jahr BücherFrau Yvonne de Andrés inne.
Ziel des Ausschusses war internen Strukturen entsprechend weiterentwickelt, damit eventuelle Hemmnisse und Hürden abgebaut werden können und intersektionale Perspektive gelebt werden kann, die es ermöglicht, gedanklich, inhaltlich, konzeptionell und strategisch die Lebenslagen und ‐bedürfnisse aller Frauen in den Blick zu nehmen. Das ist eine ziemlich große Aufgabe, weshalb ein Antrag gestellt wurde, dieses Schwerpunktthema noch ein Jahr weiterzuführen.
Schwerpunktthemen setzt sich der Frauenrat einerseits, um nach innen und außen fokussiert zu einem bestimmten Thema arbeiten und kommunizieren zu können. Daher stehen dann in der Geschäftsstelle mehr Ressourcen zur Verfügung. Es können maximal drei Schwerpunktthemen gleichzeitig bearbeitet werden. Im Allgemeinen wird sich einem Thema dann für zwei Jahre mit Option auf Verlängerung um ein Jahr gewidmet.
Zu unserer großen Freude wurde beschlossen das Thema Intersektionalität ein weiteres Jahr als Schwerpunktthema unter dem Titel „Vielfalt im Deutschen Frauenrat stärken – Intersektionale Perspektiven einbeziehen“ zu bearbeiten. Yvonne de Andrés wieder zu dessen Leitung gewählt und gehört damit ein weiteres Jahr zum Vorstand des Deutschen Frauenrats.
Weitere Schwerpunktthemen sind „Gewalt gegen Frauen beenden – Zugang für alle zu Schutz, Hilfe und Unterstützung“, das neu gewählt wurde, sowie „Raus aus der Armut. Teilhabe für Frauen sichern“.
Beschließen und Beschlüsse
Hauptaufgabe der Mitgliederversammlung ist sich zu den verschiedensten Themen zu verständigen, damit der Vorstand dazu handlungsfähig ist. Alle Beschlüsse können hier eingesehen werden. Dazu gehörten in diesem Jahr bspw. Themen aus den Bereichen Klima-, Wirtschafts- und Steuerpolitik.
In gleich zwei Anträgen einigten wir uns auf eine feministische Wirtschaftspolitik, das impliziert nicht nur die Abschaffung des Ehegattensplittings, eine geschlechtergerechte Besteuerung ist Basis für eine starken Daseinsvorsorge. Auch sollten die Einnahmen der öffentlichen Haushalte gestärkt werden, bspw. indem die Lohn- und Einkommensteuer konsequent am Maßstab der Steuergerechtigkeit ausgerichtet wird. Eine zentrale Forderung ist statt nur die Erwerbsökonomie mit dem BIP zu erfassen, ebenso die Versorgungsökonomie und Care-Arbeit abzubilden.
Wie die Fachtagung „Klimagerechtigkeit Jetzt!“ deutlich machte, ist dem Frauenrat zudem eine feministische Klimapolitik wichtig.
Im Bereich Bildung fordert der Frauenrat eine klischeefreie Berufs- und Studienwahl sowie Finanzbildung, um gerade Mädchen und junge Frauen zu unterstützen, sich mit ihren beruflichen Entscheidungen eine finanziell gesicherte und selbstständige Zukunft aufzubauen. Dazu gehört auch die geschlechtergerechte Bildung und Weiterbildung in der (digitalen) Transformation, d. h. bildungs- und wissenschaftspolitischen Voraussetzungen zu schaffen für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in all ihrer Vielfalt entlang der gesamten Bildungskette und auf dem Arbeitsmarkt über den gesamten Lebensverlauf hinweg.
Neben der Arbeit an den Beschlüssen und Finden gemeinsamer Positionen spielt das Netzwerken zwischen den Verbänden natürlich eine zentrale Rolle. Neben den BücherFrauen sind aus der Kultur- und Medienbranchen bwsp. noch der Journalistinnenbund, die Gedok und die webgrrls im Frauenrat vertreten. Zudem bietet sich dort die Gelegenheit über den Tellerrand hinweg zu schauen und sich mit den Frauenverbänden anderer Branchen auszutauschen.